Besondere Bedingungen für die Nutzung von Videostreams  § 1 Allgemeines§ 2 Nutzungsvoraussetzungen§ 3 Nutzungsrechte§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen§ 5 Widerrufsrecht und Kündigung§ 6 Gewährleistung und Haftung§ 7 Datenschutzhinweise§ 8 Schlussbestimmungen§ 9 Support und Vertragspartneradresse§ 1 Allgemeines1.1Die Viverus AG (im Folgenden "Docufilms" genannt) bietet Kunden unter der Bezeichnung "Docufilms.TV" die Möglichkeit an, Filme in Form von Videostreams via Internet auf PCs sowie geeigneten TV-Geräten und Blu-Ray-Playern (die geeigneten Geräte sind beim jeweiligen Docufilms-Angebot aufgeführt) zur zeitlich befristeten Nutzung zu erwerben. Die entsprechenden Videostreams können Online ausgewählt werden und stehen Kunden gegen Entgelt zum ausschliesslich privaten Gebrauch zur Verfügung. Das Videostreaming ist nur auf digitalem Wege möglich.1.2 Alle Leistungen, die Docufilms im Zusammenhang mit dem Videostreaming für den Kunden erbringt, erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.1.3 Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen des Anbieters in der jeweils gewünschten Form in Anspruch nehmen zu können. Insbesondere muss der Kunde über eine Internetverbindung entsprechend der in den Infos zum jeweiligen Film angegebenen Bandbreite (z.B. 1,5Mbit) verfügen. § 2 NutzungsvoraussetzungenIst der Kunde bereits registrierter Nutzer auf den Docufilms-Internetseiten (www.docufilms.com), kann er dort seine dementsprechende Registrierung auf die Nutzung der Leistungen des Videostreamings erweitern ohne sich erneut registrieren zu müssen. Für alle (Neu-)Kunden gelten die folgenden Nutzungsvoraussetzungen: 2.1Grundsätzliche Voraussetzung für die Nutzung von Videostreams ist die dementsprechend erfolgte Registrierung des Kunden auf den Docufilms-Internetseiten (www.docufilms.com). Der Kunde ist verpflichtet, die in dem Online-Registrierungsformular anzugebenden Informationen (Vorname, Name, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Zahlungsmittel) vollständig und wahrheitsgemäss mitzuteilen. Bei einer Änderung der erfassten Registrierungsdaten hat der Kunde seine Angaben unverzüglich online zu aktualisieren oder die Änderung(en) umgehend Docufilms mitzuteilen. Eine mehrfache Registrierung, sei es unter demselben oder aber unter verschiedenen Namen, ist nicht erlaubt.2.2 Nach Online-Übermittlung der Registrierungsdaten wird dem Kunden ein persönliches Passwort per E-Mail mitgeteilt. Die Mitteilung des Passworts stellt für den Kunden ein befristetes Angebot von Docufilms auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung nach Massgabe der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Mit dem Passwort kann sich der Kunde bei Docufilms innerhalb von 20 Tagen erstmalig anmelden. Nach Ablauf dieser Frist verliert das Passwort seine Gültigkeit und die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten des Kunden gelangen automatisch zur Löschung.2.3 Meldet sich der Kunde rechtzeitig unter Verwendung des ihm übermittelten Passworts auf den Docufilms-Internetseiten (www.docufilms.com) an, gilt dies ausdrücklich als Anerkennung und Akzeptanz der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der dementsprechenden Anmeldung erhält der Kunde zeitlich unbefristet einen eigenen Docufilms.TV-Account und ist berechtigt, die Leistungen von Docufilms nach Massgabe der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen und dementsprechend Videostream-Nutzungsrechte zu erwerben.2.4 Das Passwort dient der digitalen Identifizierung des berechtigten Kunden. Das Passwort kann vom Kunden selbst geändert werden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, sein Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde haftet für alle Handlungen, die im Zusammenhang mit der Verwendung seines Passworts vorgenommen werden.2.5 Nur volljährige Personen können Kunden und somit auch Vertragspartner von Docufilms sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen, über sein Passwort ein Videostream-Erwerbsgeschäft abzuschliessen, so wird der Kunde, nicht der Minderjährige, Vertragspartner. § 3 Nutzungsrechte3.1Bei den angebotenen Filmen (Videostreams) handelt es sich um urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Werke. Der Kunde erkennt hiermit das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Im Rahmen dieses Angebots erwirbt der Kunde in der jeweils angegebenen Art und Weise das zeitlich befristete, nicht-ausschliessliche, nicht-übertragbare und nur für den persönlichen Gebrauch befugte Nutzungsrecht an dem jeweiligen Videostream (im Folgenden "Videostream-Nutzungsrecht" genannt).3.2 Geografisch ist das Videostream-Nutzungsrecht auf das Territorium beschränkt, das in den Online-Angaben zu jedem einzelnen Videostream angegeben ist. Gleiches gilt für die Online-Angaben über die Nutzungsdauer des Videostream-Nutzungsrechts.3.3 Der Kunde darf die von ihm erworbenen Videostreams ab Erwerbszeitpunkt im Rahmen der angegebenen Nutzungsdauer von 30 Stunden beliebig oft ansehen.3.4 Jede Nutzung der Videostream-Nutzungsrechte, die über die vorstehende Nutzungserlaubnis (§§ 3.1 bis 3.3) hinausgehen, ist nicht erlaubt und stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen4.1Für das jeweilige Videostream-Nutzungsrecht gilt der Preis, der zum Erwerbszeitpunkt in den Online-Angaben des ausgewählten Videostreams angegeben ist. Alle genannten Preise verstehen sich einschliesslich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer in dem Sitzland, in dem der Kunde den Erwerbsvorgang vornimmt. In den genannten Preisen sind nicht die Online-Kosten enthalten, die bei dem Internetprovider des Kunden anfallen.4.2 Die Abrechnung der für die erworbenen Videostream-Nutzungsrechte zu zahlenden Preise erfolgt über das jeweils vom Kunden ausgewählte Zahlungsverfahren (Kreditkarte, Paypal etc.).4.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch eine von ihm verschuldete missbräuchliche Nutzung durch Dritte entstehen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.4.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von Docufilms ausdrücklich unbestritten ist. § 5 Widerrufsrecht und Kündigung5.1Ein Widerrufsrecht für den Kunden für den erfolgten Erwerb eines Videostream-Nutzungsrechts besteht nicht, da ein Videostream aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.5.2 Der Kunde kann seinen Docufilms.TV-Account jederzeit kündigen, indem er eine E-Mail an service(AT)docufilms(PUNKT)com schickt. § 6 Gewährleistung und Haftung6.1Docufilms gewährleistet nicht, dass das Videostream-Angebot den Anforderungen des Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen übernimmt Docufilms keine Garantie für die entsprechende Beschaffenheit.6.2 Die Videostream-Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Videostreams oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit der Nutzung allein verantwortlich.6.3 Docufilms haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätte verhindert werden können.6.4 Docufilms hat sich zur Prävention von urheberrechtlichem Missbrauch gegenüber den Rechteinhabern verpflichtet, Videostreams jeweils mit einem digitalen Wasserzeichen zu versehen, das der Kennzeichnung mit speziellen IDs dient. Diese digitalen Wasserzeichen sind ohne den geeigneten digitalen Schlüssel nicht erkennbar und dienen dazu, im Falle des Videostream-Missbrauchs zweifelsfrei den Kunden zu identifiziert, der das dementsprechende Videostream-Nutzungsrecht über Docufilms.TV bezogen hat.6.5 Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, Docufilms freizustellen, sofern er nicht qualifiziert nachweist, dass er die schadensursächliche Verletzung nicht zu vertreten hat.6.6 Die Haftung von Docufilms, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. § 7 DatenschutzhinweiseDie Datenverarbeitung erfolgt nach Massgabe der jeweils für das Sitzland des Kunden geltenden Datenschutzbestimmungen. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschliesslich erhoben, verarbeitet, genutzt und ggf. an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Durchführung des Erwerbsvorgangs zwischen dem Kunden und Docufilms erforderlich ist. § 8 Schlussbestimmungen8.1Docufilms behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern bzw. zu ergänzen. Über die dementsprechenden Änderungen wird der Kunde spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail informiert. Geänderte bzw. neue Bedingungen gelten zwischen dem Nutzer und Docufilms als gültig, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang der E-Mail widerspricht, in welcher über die entsprechend geänderten bzw. neuen Bedingungen informiert wird. Ein etwaiger Widerspruch bedarf der Schriftform.8.2 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Bedingungswerkes nach sich.8.3 Für etwaige Unstimmigkeiten resultierend aus oder in Zusammenhang mit diesen Bedingungen gilt europäisches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Als Gerichtsstand für alle sich etwaig ergebenden Ansprüche gilt der Sitz des Beklagten. Erfüllungsort für die Erbringung der Leistungen von Docufilms ist CH-8274 Tägerwilen. § 9 Support und Vertragspartneradresse9.1Fragen zu diesen AGB können per E-Mail gesendet werden an: service(AT)docufilms(PUNKT)com9.2 Vertragspartner und Betreiber von Docufilms.TV ist: |