Im November 2000 hatte der erfahrene Minenräumer eine Streumunition übersehen. Sie war im Gras eingewachsen. Er hatte sie nicht einmal berührt. Eine amerikanische BLU 97.
O-Ton, Branislav Kapetanović, Minenräumer:
»Die Fahrt zum nächsten Krankenhaus sollte eineinhalb Stunden dauern. Nach der Hälfte der Fahrt bekam ich starke Schmerzen und ich habe dem Fahrer gesagt, er soll anhalten. Ich habe ihm gesagt, ich will hier sterben. Es gibt keinen Grund weiter zu leben. Ich hörte ihn und die Sanitäterin heulen. Und sie haben mich gebeten, noch durchzuhalten bis zum Krankenhaus.«
Opfer der Streumunition sind zu 98 Prozent Zivilisten, so wie hier nach einem NATO-Angriff in Südserbien.
In Oslo ächteten deshalb im Dezember 2008 mehr als einhundert Staaten die grausame Waffe. Auch Deutschland ratifizierte. Nicht verboten ist Streumunition dagegen in den USA.
Die US-Firma Textron verkauft die BLU nach wie vor. Ein Textron-Werbevideo.
Wer verdient mit an diesen Geschäften? Wer macht sie möglich? Die Spur des Geldes verfolgen, das wollte die Internationale Kampagne gegen Streumunition „Cluster Munition Coalition“. Sie beauftragte Investment-Experten in speziellen Finanzdatenbanken nach den Geldgebern zu suchen. Das Ergebnis ist eine Studie mit dem Titel „Weltweite Investitionen in Streumunition“, die REPORT MAINZ vorliegt.
O-Ton, Thomas Küchenmeister, Cluster Munition Coalition, Deutschland:
»Zum einen gibt es die direkten Beteiligungen, also man erwirbt Aktienanteile. Es gibt aber auch Vermögensverwaltung im Auftrag dieser Firmen. Es gibt aber auch Kredite, die diesen Firmen gewährt werden oder auch, es werden Unternehmensanleihen herausgegeben.«
Die Händler beziehungsweise Hersteller der geächteten Waffen weltweit, sie haben, der Studie zufolge, auch Geschäftspartner in Deutschland. Zum Beispiel: Die Allianz, die Commerzbank, Universal Investment, die WestLB, die Bayerische Landesbank.
Auf Anfrage von REPORT MAINZ wollte keines der Unternehmen ein Interview geben. Die Geschäfte unterliegen, so sagt man uns, dem Bankgeheimnis.
Wer aber finanziert Textron, den US-Händler der BLU, der wohl gefährlichsten Streumunition? Der wichtigste Textron-Partner in Deutschland ist laut den Experten die Deutsche Bank mit allein sieben Textron-Finanzgeschäften. Zuletzt im April 2009: Ein 10-Banken-Syndikat gewährt Textron einen Kredit. Mit dabei: die Deutsche Bank, laut Studie mit 14,6 Millionen US-Dollar.
O-Ton, Thomas Küchenmeister, Cluster Munition Coalition, Deutschland:
»Viele Fonds der Deutschen Bank Tochter DWS zum Beispiel beinhalten diese Firmen. Also wer sich beteiligt an, oder solche Fonds erwirbt von der Deutschen Bank oder von der DWS, der muss davon ausgehen, dass darin auch Streumunitionshersteller enthalten sind.«
Der Jahresbericht der Deutschen Bank Tochter DWS beweist: Ein Investment bei Textron. Nach dem deutschen Gesetz ist auch das Fördern des Handels mit Streumunition verboten. Eine Straftat, auf die bis zu fünf Jahre Haft steht. Eine Anzeige gegen die verantwortlichen Banker prüfen daher die Grünen.
O-Ton, Hans-Christian Ströbele, B’90/Grüne, MdB und Jurist:
»Ja, jede konkrete, direkte Unterstützung, das kann auch durch ein Darlehen sein, wäre eine Förderung. Wer also etwa durch Hingabe eines Kredites eine Firma in die Lage versetzt, ihre Produktion auszuweiten, zur Herstellung von Streumunition, der würde nicht nur gegen das Verbot verstoßen, sondern, was ja noch wichtiger ist, der würde gegen Paragraf 20a des Kriegswaffenkontrollgesetzes verstoßen und damit strafbar sein.«
Wir konfrontieren die Deutsche Bank. Bitten um ein Interview. Die Antwort kommt schriftlich: „Die Deutsche Bank tätigt keine Geschäfte in direktem Zusammenhang mit bestimmten Waffenarten wie Personen-Landminen, Streubomben oder ABC-Waffen.“
Das soll wohl heißen: Die Bank macht nicht selbst Geschäfte mit verbotenen Waffen. Aber, was ist mit der Finanzierung von Händler- und Herstellerfirmen? Wir wollen nachfragen und treffen hier in London bei einer Preisverleihung einen der höchsten Repräsentanten der Deutschen Bank.
Frage: Das Investment in die Hersteller von Streumunition – muss sich da die Deutsche Bank dafür schämen?
O-Ton, Caio Koch-Weser, Deutsche Bank:
»Ist mir nicht bekannt. Ich kann dazu nicht Stellung nehmen, weil ich nicht weiß, was die Fakten sind, aber wir sind sicher keine Hersteller von Streumunition. Das ist mir auch nicht bekannt, dass wir die finanzieren.«
Frage: Die Deutsche Bank gibt Kredite für die Hersteller von Streumunition in den USA. Das ist eine verbotene Waffe, die Förderung...
O-Ton, Caio Koch-Weser, Deutsche Bank:
»Ich kann das nicht kommentieren. Ich habe einfach die Fakten nicht. Das wäre gegen unsere ethischen Standards.«
Frage: Es gibt hier so eine Studie. Darf ich es Ihnen gerade zeigen, von einer belgischen NGO. Wollen Sie mir es gerade mal abnehmen, da wo der rote Zeiger drinnen ist, geht’s auch um die Deutsche Bank. Wollen Sie es sich gerade mal anschauen?
O-Ton, Caio Koch-Weser, Deutsche Bank:
»Nein. Ich möchte dazu jetzt gar nicht Stellung nehmen, weil ich Ihnen schon gesagt habe, dass ich dazu keine Informationen habe.«
Eine, die sich seit Jahren gegen Streumunition engagiert, ist Ulrike Folkerts, bekannt als Tatort-Kommissarin. Sie fordert:
O-Ton, Ulrike Folkerts, Schauspielerin:
»Wir müssen noch mehr darauf achten, wo wir unser Konto eröffnen und was so eine Bank mit dem Geld macht.«
Für sie ist klar: Wer an Streumunition verdient, macht sich mitschuldig am Leid der Opfer.
Abmoderation Fritz Frey:
Zur Rolle der deutschen Banken bei diesem Thema im Internet eine Langfassung unseres Beitrages mit noch mehr Fakten und Details.
